Weil, wenn was war, dann konn ma des, was kimmt, verhindern, wenn ma woass, wos gwesen is …

Meinung/Satire

KHK Thomas Hirl, CSU-MdL Florian Herrmann und Pressesprecher Franz Stangl erklären die Digitale Spurensicherung
KHK Thomas Hirl, CSU-MdL Florian Herrmann und Pressesprecher Franz Stangl erklären die Digitale Spurensicherung
Bayern ist ein sicheres Land und soll noch sicherer werden. Ach was, Bayern. Ganz Deutschland. Das ist die Meinung von Dr. Florian Herrmann von der CSU. Und deswegen will er, dass die Vorratsdatenspeicherung wieder eingeführt wird. Weil das Thema aber keinen interessiert und der Name abgegriffen ist, nennen die von der CSU es jetzt „Digitale Spurensicherung“. Trotzdem kamen nur drei Journalisten zur Pressekonferenz.

(5:39 min / 5 MB)

Hier gibt es die schriftliche Vorlage der Pressekonferenz als pdf-Scan. Nachfolgend einige Screenshots:

Auswahl_20150315_17:39:44Klingt gut. Aber: Zum Anlegen einer Sperrdatei braucht man wiederum die Daten der Berufsgruppen. Und wer garantiert, dass diese nicht mißbraucht oder unrechtmäßig ausgelesen wird?

Auswahl_20150315_17:40:02Politische Mehrheit und politische Mehrheit ist zweierlei. Und ob die tatsächlich so vorhanden ist, weiß ich nicht wirklich. Zumal sogar der netzpolitische Arbeitskreis der CSU schon Gegenposition bezogen hat.

Auswahl_20150315_17:40:18Es sind durchaus Gründe. Aber: a) die Gewichtung und b) die Relation zu anderen Straftaten ist zumindest zu hinterfragen. Achso: Kinderpornographie geht gar nicht, aber: über welche Wege wurden Konsumenten bislang ausfindig gemacht? Auch zu Zeiten einer existenten VDS nach meinem Kenntnisstand kein einziger. Ob die Verhältnismäßigkeit hier passt, dass ein ganzes Volk in Vorbeuge-Maßnahme genommen wird, um einige Kapitalverbrechen aufklären verhindern zu können? Ich habe da so meine Zweifel.

Die CSU sieht das ein wenig anders als ich.

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3 thoughts on “Weil, wenn was war, dann konn ma des, was kimmt, verhindern, wenn ma woass, wos gwesen is …

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