Das Leistungsschutzrecht – vergeigt

„XY hat‘s vergeigt!“

Das in Hinsicht auf das Leistungsschutzrecht (LSR) zu sagen, wäre zu einfach.

Viele Aktivisten haben beim LSR, wie auch bei der Vorratsdatenspeicherung (VDS), genügend Aktivität entwickelt. Teilweise phantasievoll wurde der Protest visualisiert, immer wieder schwappten digitale Well(ch)en durch Soziale Medien.

Festzuhalten bleibt: All diese Aktionen haben „den Verbraucher“ nicht erreicht, der es mit seiner Macht in der Hand gehabt hätte, eine VDS wie auch auch ein LSR zu verhindern.

Warum scheiterte der Protest gegen das LSR?

Phantasievoll kämpfen ist das eine, es reicht aber nicht mehr in einer Gesellschaft, die des Konkreten, Handhabbaren, des Begreifbaren verlustig ging. Und genau das ist der Punkt: Die Begrifflichkeiten sind wunderschön, aber nicht begreifbar. Sie bleiben im Ungefähren und so richtig weiß keiner, was er damit anfangen soll – und was die konkreten Auswirkungen sind.

Das ist das Versäumnis der Aktivist*innen: Sie haben nicht genug verdeutlicht, dass (mehr oder minder) Bürgerrechte und -freiheiten in Gefahr sind.

Das zu ändern und das zu konkretisieren, wird heute zu erledigende Aufgabe aller sein, die auch noch gegen CETA, TTIP, TISA und weitere abstrakte Abkommen sind.

Und: Diese Begrifflichkeiten müssen so dingbar gemacht werden, dass kein weiteres Abkommen gegen die Interessen der Bürger und für die Macht von Konzernen möglich ist (gleich welcher Couleur, auch Google e.a. sind keine Wohltäter).

Aber, und da bin ich ganz Kulturpessimist: XY wird‘s schon vergeigen. Weil es nicht mal die Schuld von XY ist, sondern: Weil es uns abhanden gekommen ist, das Abstrakte (be-)greifbar zu machen.

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