Netzpolitik

Kritischer Journalist in der Türkei? Ein gefährlicher Job

Die Mitglieder des DJV Baden-Württemberg haben sich über die Lage türkischer Journalisten am vergangenen Samstag, am 17. September, aus erster Hand von Ismail Küpeli informieren lassen. Er ist Politikwissenschaftler und Journalist. Er analysiert die Konflikte in der Türkei und im Nahen und Mittleren Osten. Er schreibt für Tages- und Wochenzeitungen, Zeitschriften und Onlinemedien. Nach der […]

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Das Leistungsschutzrecht – vergeigt

„XY hat‘s vergeigt!“ Das in Hinsicht auf das Leistungsschutzrecht (LSR) zu sagen, wäre zu einfach. Viele Aktivisten haben beim LSR, wie auch bei der Vorratsdatenspeicherung (VDS), genügend Aktivität entwickelt. Teilweise phantasievoll wurde der Protest visualisiert, immer wieder schwappten digitale Well(ch)en durch Soziale Medien. Festzuhalten bleibt: All diese Aktionen haben „den Verbraucher“ nicht erreicht, der es […]

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Wie verzweifelt ist der Innenminister?

Einigermaßen verwundert rieb ich mir die Augen ob des neuerlichen Vorstoßes von Bundesinnenminister de Maizière: De Maizière will mit Facebook über Daten von Terrorverdächtigen reden https://t.co/adB253n15a #Facebook #Terrorbekämpfung — heise online (@heiseonline) August 14, 2016 Zwei Sätze vorab: • Wo Daten sind, werden Begehrlichkeiten geweckt. • Wo Daten sind, werden sie gestohlen. Ein paar kurze […]

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Dass Zeitreiseanträge das drängendste Problem seien, wünschte ich mir angesichts der Weltpolitik.

Ziemlich unmerklich vor etwas mehr als einem Jahr stellte ich fest, dass das Thema Vorratsdatenspeicherung durch ist. Sei es, ob Hubert Aiwanger, der Fraktions- und Bundesvorsitzende der Freien Wähler, nach dem Anschlag auf Charlie Hebdo forderte, dass eine VDS wieder her müsse, sei es, dass die CSU im Bayerischen Landtag ungeniert (und nur von drei […]

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