70 Jahre Bayerische Verfassung – Die SPD hat Grund zu feiern

Es ist nicht einfach, als Opposition im Landtag herauszuarbeiten, warum man für Bayern und die Demokratie wichtig ist. Der SPD im Bayerischen Landtag ist es gelungen, soviel vorab. Mit einigen Längen, die mehr dem Kabarettisten Springer denn dem Fraktionsvorsitzenden Markus Rinderspacher geschuldet sind, haben die Sozialdemokraten einen würdigen Akt zu 70 Jahren Bayerischer Verfassung hingelegt. [...]

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Barmherzigkeit ist ein langer Weg

Wenn man ihm zuhört, kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, da säße einer, der in Stellvertretung Gottes selber die Barmherzigkeit pflege, ab und an auf seine Schäfchen in den Redaktionen sehe, alle möge, ob die Schwarzen oder die Roten, und ansonsten neben dem lieben Gott der einzig gute Mann auf der Welt sei. Aber [...]

Dass Zeitreiseanträge das drängendste Problem seien, wünschte ich mir angesichts der Weltpolitik.

Ziemlich unmerklich vor etwas mehr als einem Jahr stellte ich fest, dass das Thema Vorratsdatenspeicherung durch ist. Sei es, ob Hubert Aiwanger, der Fraktions- und Bundesvorsitzende der Freien Wähler, nach dem Anschlag auf Charlie Hebdo forderte, dass eine VDS wieder her müsse, sei es, dass die CSU im Bayerischen Landtag ungeniert (und nur von drei [...]

Unter dem Dach des sozialen Miteinanders

Der Leitantrag der SPD zum kommenden Parteitag in der Oberpfalz umfasst sechs Seiten. Und die Generalsekretärin Natascha Kohnen ist mächtig stolz drauf: Erstmals habe man eine einfachere Sprache gewählt, einfacher strukturiert und die vier Schwerpunktthemen benannt, die die Menschen umtreiben: Digitalisierung, Wohnen und Arbeiten, Lebenszeit mit der Familie und Integration. Kohnen ist sich sicher, dass [...]

Grüne und SPD protestieren gegen Orbán

Lautstarker Protest mit Trillerpfeifen gegen den Besuch des ungarischen Staatschefs Victor Orbán bei der CSU-Klausur in Kloster Banz. Führende Grüne, die Grüne Jugend Bayern und Markus Rinderspacher von der SPD waren in der Früh zum Tagungsort in Franken gefahren. Ulrike Gote erklärte, warum die Grünen gegen Orbán protestieren: Eike Hallitzky, Grüner Landesvorsitzender, ergänzte: Markus Rinderspacher [...]