Das Leistungsschutzrecht – vergeigt

„XY hat‘s vergeigt!“

Das in Hinsicht auf das Leistungsschutzrecht (LSR) zu sagen, wäre zu einfach.

Viele Aktivisten haben beim LSR, wie auch bei der Vorratsdatenspeicherung (VDS), genügend Aktivität entwickelt. Teilweise phantasievoll wurde der Protest visualisiert, immer wieder schwappten digitale Well(ch)en durch Soziale Medien.

Festzuhalten bleibt: All diese Aktionen haben „den Verbraucher“ nicht erreicht, der es mit seiner Macht in der Hand gehabt hätte, eine VDS wie auch auch ein LSR zu verhindern.Weiterlesen »

Advertisements

Wie verzweifelt ist der Innenminister?

Einigermaßen verwundert rieb ich mir die Augen ob des neuerlichen Vorstoßes von Bundesinnenminister de Maizière:

Zwei Sätze vorab:

• Wo Daten sind, werden Begehrlichkeiten geweckt.
• Wo Daten sind, werden sie gestohlen.

Ein paar kurze Gedanken:
Weiterlesen »

Dass Zeitreiseanträge das drängendste Problem seien, wünschte ich mir angesichts der Weltpolitik.

Ziemlich unmerklich vor etwas mehr als einem Jahr stellte ich fest, dass das Thema Vorratsdatenspeicherung durch ist. Sei es, ob Hubert Aiwanger, der Fraktions- und Bundesvorsitzende der Freien Wähler, nach dem Anschlag auf Charlie Hebdo forderte, dass eine VDS wieder her müsse, sei es, dass die CSU im Bayerischen Landtag ungeniert (und nur von drei Journalisten – mit mir!) auf einer Pressekonferenz massiv die Wiedereinführung der VDS propagierte: Es interessierte bis auf zwei, drei Kollegen und netzaffine Menschen keinen. Nicht einmal die Bürgerrechtspartei der Piraten. Zumindest für Bayern kann ich memorieren, dass in der fraglichen Zeit seitens des Vorstandspersonals interne Vorgänge (zur Konsolidierung?) wichtiger waren als die Abwehr eines massiven Angriffs auf unsere Freiheitsrechte.

Als der Bundesminister der Justiz im Herbst dann einen Gesetzentwurf zur Einführung einer Höchstspeicherfrist vorlegte, gab es ein Wellchen im Netz. Richtig. Aber das verebbte recht schnell. Die VDS kam und erste Klageabwehren vor Gericht zeigen, dass die handwerklich oft geschmähte Koalition mit jedem neuen Versuch einer Beschneidung der Bürgerrechte mehr Erfolg haben wird.

Weiterlesen »

Unter dem Dach des sozialen Miteinanders

Der Leitantrag der SPD zum kommenden Parteitag in der Oberpfalz umfasst sechs Seiten. Und die Generalsekretärin Natascha Kohnen ist mächtig stolz drauf: Erstmals habe man eine einfachere Sprache gewählt, einfacher strukturiert und die vier Schwerpunktthemen benannt, die die Menschen umtreiben: Digitalisierung, Wohnen und Arbeiten, Lebenszeit mit der Familie und Integration.

Natascha Kohnen ist Generalsekretärin der BayernSPD und lernt als solche das Zuhören.
Natascha Kohnen ist Generalsekretärin der BayernSPD und lernt als solche das Zuhören.

Weiterlesen »

Steht die Privatsphäre vor dem Aus? – Vom Schutz und Umgang mit Daten (II)

Tagung zu Schutz der Daten und Privatsphäre in Tutzing.
Tagung zu Schutz der Daten und Privatsphäre in Tutzing.

Die Währung der digitalen Welt sind Daten. Manche sagen, es sei das Gold oder Öl des 21. Jahrhunderts. Die Akademie für politische Bildung in Tutzing hat den Umgang mit Daten in möglichst vielen, unterschiedlichen Facetten beleuchtet. Am zweiten Tag ging es um Identitätsdiebstahl im Internet, eine Krankenkasse, die Online Kurse und Apps anbietet und den Bayerischen Einzelhandel, bei dem viele Daten auflaufen.

Alexander Spickenreuther
Alexander Spickenreuther

Lebensmittel übers Internet bestellen – in Frankreich geht das. Dort bestellt man online, fährt zum Laden hin, zahlt und packt ein. Das ist ein Mittelweg zwischen reiner Online-Bestellung, wo man die Lebensmittel auch nach Hause geliefert bekommt und dem reinen „Offline“-Handel wie in Deutschland. Hier wachsen die Verkaufsflächen immer noch – über 123 Millionen Quadratmeter sind es 2015. Selbst die Schleckerpleite hat nur eine kleine Delle hinterlassen.
Weiterlesen »