Vor 85 Jahren, am 23. März 1933, stimmte der Reichstag in der Krolloper mit einer Zweidrittelmehrheit für das Ermächtigungsgesetz der Nationalsozialisten. Es trat einen Tag später in Kraft. Am 21. Mai 1933 folgte Bayern. Einzig die Sozialdemokraten – die, die sich noch in den Reichs- und Landtag trauten oder aus gesundheitlichen oder Verfolgungsgründen noch dorthin kommen konnten – stimmten gegen das Gesetz.
Schlagwort: Markus Rinderspacher
70 Jahre Bayerische Verfassung - Die SPD hat Grund zu feiern
Es ist nicht einfach, als Opposition im Landtag herauszuarbeiten, warum man für Bayern und die Demokratie wichtig ist. Der SPD im Bayerischen Landtag ist es gelungen, soviel vorab. Mit einigen Längen, die mehr dem Kabarettisten Springer denn dem Fraktionsvorsitzenden Markus Rinderspacher geschuldet sind, haben die Sozialdemokraten einen würdigen Akt zu 70 Jahren Bayerischer Verfassung hingelegt. … 70 Jahre Bayerische Verfassung - Die SPD hat Grund zu feiern weiterlesen
Barmherzigkeit ist ein langer Weg
Wenn man ihm zuhört, kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, da säße einer, der in Stellvertretung Gottes selber die Barmherzigkeit pflege, ab und an auf seine Schäfchen in den Redaktionen sehe, alle möge, ob die Schwarzen oder die Roten, und ansonsten neben dem lieben Gott der einzig gute Mann auf der Welt sei. Aber … Barmherzigkeit ist ein langer Weg weiterlesen
Merkels Kohlwerdung - SPD-Fraktion zeichnet Karikaturisten aus
Die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag hatte zum Karikaturen-Wettbewerb aufgerufen, eine externe Jury unter Vorsitz von Dieter Hanitzsch suchte aus und wertete, im Konferenzzimmer des Landtags, gleich neben dem Senatssaal, wurden die drei Preisträger ausgezeichnet. Sieger wurde Johannes Fedisch, der an der Akademie der Bildenden Künste studiert. Sein Werk trägt den Titel „Merkels Kohlwerdung.“ Ein wenig … Merkels Kohlwerdung - SPD-Fraktion zeichnet Karikaturisten aus weiterlesen
„Kaffeesatzleserei“: Heftige Kritik am Konzertsaalbeschluss der Staatsregierung
Heute hat das Bayerische Kabinett den sogenannten „Konzertsaalbeschluss“ verabschiedet. Demnach habe eine von Freistaat und Landeshauptstadt eingesetzte Arbeitsgruppe ergeben, dass der Konzertsaal im Gasteig von zwei Orchestern genutzt werden könne. Außerdem stehe ein realisierbarer Standort für einen weiteren Konzertsaal derzeit nicht zur Verfügung. Die Vereinbarung von Ministerpräsident Horst Seehofer und Oberbürgermeister Dieter Reiter beinhalte deshalb, … „Kaffeesatzleserei“: Heftige Kritik am Konzertsaalbeschluss der Staatsregierung weiterlesen